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Stellungnahme zur aktuellen Diskussion über den Hafenentwicklungsplan

Zur aktuellen Debatte zum Hafenentwicklungsplan stellen das Präsidium und der Hafenrat des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V. fest:

1.

Mit Schreiben vom 05.01.2011 hat Senator Karan dem Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. den Entwurf des Hamburger Hafenentwicklungsplanes 2015 zugeleitet, nachdem dieser Ende Dezember 2010 dem Senat zwecks Einleitung der sogenannten Verbändebeteiligung vorgelegt worden ist.

2.

Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Unternehmensverband Hafen Hamburg zu keinem Zeitpunkt in die Erarbeitung des Hafenentwicklungsplanes einbezogen worden. Im Gegenteil, sowohl Vertreter des Senats als auch der HPA haben in 2010 dem Unternehmensverband mehrfach mitgeteilt, dass vor Senatsbefassung eine Einbeziehung des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V. in die Erarbeitung des Hafenentwicklungsplanes nicht erfolgt, sondern der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. erst nach Vorliegen des Entwurfs Gelegenheit zur Stellungnahme erhält.

3.

Die Stellungnahme des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V. vom 31.01.2011 zum Entwurf des Hafenentwicklungsplanes 2015 ist von den Gremien des Verbandes erarbeitet worden und wird weiterhin aufrechterhalten. Der Unternehmensverband ist unabhängig davon bereit, konstruktiv an der Weiterentwicklung des Hafenentwicklungsplanes mitzuarbeiten.

4.

Es gehört zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Präsidenten und anderer Mitglieder des Präsidiums, Stellungnahmen des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V., die vorher im Verband und den zuständigen Gremien beraten und verabschiedet worden sind, zu unterzeichnen. Unabhängig von der Person des Unterzeichnenden bleiben es Stellungnahmen des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V. und stellen keine persönlichen Stellungnahmen der unterzeichnenden Präsidiumsmitglieder dar. Aus diesem Grund weisen Präsidium und Hafenrat des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e.V. alle persönlichen Angriffe gegen die Unterzeichner der Stellungnahme vom 31.01.2011 zurück und regen an, zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung zurückzukehren.

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